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Material, Zeitzeugen und Helfer für Fleischwerk-Archiv gesucht! |
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Mittwoch, 03. August 2011 um 00:00 |
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Der Silberstreifen braucht einen Bolzplatz! |
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Mittwoch, 21. Juli 2010 um 16:07 |
Seit November 2008 ist bekannt, dass der Bolzplatz im Silberstreifen hinter dem Kindergarten Sterntaler nicht mehr bespielbar ist. Einen großen Anteil daran haben Übergriffe durch Wildschweine aus dem angrenzenden Hardtwald. Auf einen Freizeitplatz à la Bolzplatz kann aber der Silberstreifen nicht verzichten, da die drei im Silberstreifen vorhandenen Spielplätze auf Kinder bis 12 oder bis 14 beschränkt sind und es ja auch Jugendliche über 14 Jahr gibt. Und es ist natürlich völlig klar, dass auf den Spielplätzen nicht Fußball im Großen Stil gespielt werden kann; denn wer möchte schon, dass kleinere Kinder von einem mit voller Wucht getretenen Fußball getroffen in die Ecke fliegen?
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Pressemitteilung Neue Stadtmitte |
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Montag, 01. März 2010 um 00:00 |
Neue Stadtmitte: Für wen?
Die ursprüngliche Planung zur Neuen Stadtmitte ist rund zehn Jahre alt. Inzwischen wurden wichtige Eckpunkte der damaligen Planung wie Rathaus mit Bürgerbüro, zentrales Feuerwehrhaus, Polizeistation und Veranstaltungssaal für ca. 500 Besucher (im Rösselsbrünnle) bereits an anderer Stelle verwirklicht. Daher ist es durchaus legitim, das gesamte Projekt nochmals auf den Prüfstand zu stellen und zu fragen: Brauchen wir in Rheinstetten eine Neue Stadtmitte, und wenn ja, wie so ll sie aussehen?
Um diese Frage fundiert und objektiv beantworten zu können, bedarf es unserer Ansicht nach zunächst einer umfassenden Bedarfsanalyse durch eine repräsentative Bürgerbefragung. Denn eines ist klar: Eine Stadtmitte, die von der Bevölkerung nicht angenommen und genutzt wird, ist eine tote Betonwüste - und bedeutet eine gewaltige Verschwendung von Geld und Ressourc en. Das vorgesehene Gelände ist ein ökologisch wertvolles Gebiet, in dem zahlreiche Wildtiere leben. Daher sollte es nur für ein wirklich lohnendes Projekt geopfert werden, für eine Stadtmitte, die für die Menschen in Rheinstetten attraktiv ist und tatsächlich ein Zentrum des öffentlichen Lebens in unserer Stadt wird.
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Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Schimanek & Vollbrecht |
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Donnerstag, 19. November 2009 um 00:00 |
Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Schimanek & Vollbrecht zum Strafverfahren wegen Abgeordnetenbestechung
In dem Strafverfahren gegen einen 63jährigen Bürger aus Rheinstetten wegen Abgeordnetenbestechung hat der Verteidiger des Angeklagten, Rechtsanwalt Christoph Vollbrecht aus Karlsruhe, mit Schriftsatz vom 19. November 2009 fristgerecht Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12. November 2009 eingelegt. Das Amtsgericht hat den Angeklagten der Abgeordnetenbestechung für schuldig befunden und zu einer Geldstrafe in Höhe von 70 Tagessätzen verurteilt. Die Verteidigung geht davon aus, dass das Urteil rechtsfehlerhaft ist, da der Angeklagte durch seinen Brief vom 24. März 2009 an die Mitglieder des Gemeinderats von Rheinstetten weder den subjektiven noch den objektiven Tatbestand des § 108 e StGB erfüllt hat. Der Angeklagte hatte darin angeboten, der Stadt Rheinstetten eine Photovoltaikanlage im Megawattbereich zu schenken, sollte der Gemeinderat sich mehrheitlich gegen die geplante Ansiedelung eines der größten fleischverarbeitenden Betriebe Europas in Rheinstetten aussprechen. Die Hauptverhandlung hat ergeben, dass dieses Angebot nicht ernst gemeint war. Aber selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, so hätte es nicht auf den Abschluss einer verwerflichen Unrechtsvereinbarung gezielt. Genau dies ist jedoch zwingende Voraussetzung für eine Strafbarkeit gem. § 108 e StGB. Das wurde vom Amtsgericht Karlsruhe verkannt.
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BNN selbst nach 4 Tagen noch nicht informiert |
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Dienstag, 06. Oktober 2009 um 14:50 |
Kommentar zur Meldung der BNN vom 06.10.2009
Interessant, was aus Pressemeldungen manchmal gemacht wird. Da schreibt die BNN in ihrer heutigen Ausgabe, dass sich die IGR bislang nicht "von den massiven Sachbeschädigungen an den für den Bau des EDEKA-Fleischwerks vorgerichteten Kunststoffrohren" distanziert habe.
Dabei hätte ein Blick in die lokale Presse vom letzten Freitag, z. B. die Rheinstettener Wochenzeitung RWZ vom 02.10.2009, gereicht. Dort steht auf Seite 5 u. a. "Sprecher der Interessengemeinschaft Rheinstetten und des BUND, die das Projekt vor Gericht bekämpfen, haben sich von der Aktion distanziert".
Das scheint bei der BNN noch nicht durchgesickert zu sein. Nun denn, dann eben nochmal für alle zum Mitschreiben: Nein, wir haben nichts mit der Sachbeschädigung "an den für den Bau des EDEKA-Fleischwerks vorgerichteten Kunststoffrohren" zu tun. Weder haben wir davon gewusst, geschweige denn haben wir dazu angestiftet.
Nachdem dies hoffentlich ein für alle Mal klargestellt ist, schlagen wir vor: Lassen wir doch die Polizei ihre Arbeit tun. |
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