Presse
SWR am 15.08.2009 - Fleischfabrik-Gegner scheitern mit Klage PDF Drucken E-Mail
Samstag, 15. August 2009 um 00:00

Rheinstetten

Fleischfabrik-Gegner scheitern mit Klage

Die Gegner der geplanten Fleischfabrik des Edeka-Konzerns in Rheinstetten bei Karlsruhe sind erneut vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte einen Eilantrag des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, ab. Der BUND hatte verhindern wollen, dass der Bau schon vor Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung beginnen darf. Der Verband befürchtet, dass schon mit den nun geplanten Maßnahmen nicht wieder gut zu machende Schäden an Lebensräumen geschützter Tiere entstehen.

Keine Befugnis für eine Klage

Zur Begründung führte das Gericht an, dem Antragsteller BUND fehle die Antragsbefugnis. Diese sei nur gegeben, wenn ein Antragsteller "in eigenen subjektiven Rechten verletzt" sei. Dies sei hier aber nicht der Fall, da der Antrag "nur dem Allgemeinwohl" diene. Auch befürchten die Gegner Lärmbelästigungen. Sie sind mehrfach mit dem Versuch gescheitert, den Bau zu verhindern. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Edeka will in Rheinstetten ein Fleischwerk bauen, das rund 1.250 Supermärkte in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Teilen Hessens und Bayerns versorgen soll. Das zuletzt auf 80 Millionen Euro Kosten geschätzte Projekt soll etwa 600 neue Arbeitsplätze bieten. Geplant ist ein Gebäude mit einer Länge von fast 350 Metern. Es wäre eine der größten Fleischfabriken in Deutschland.

Große Baufläche in der Kritik

Anwohner und Naturschützer leisten Widerstand, während die Stadtverwaltung und das Land das Projekt befürworten. In der Kritik stehen der Flächenverbrauch von rund 100.000 Quadratmetern und damit verbundene mögliche Auswirkungen auf Flora und Fauna.

 
SWR4 am 14.08.2009 - Schlappe für Fleischwerk-Gegner vor Gericht PDF Drucken E-Mail
Freitag, 14. August 2009 um 00:00

Karlsruhe/Rheinstetten

Schlappe für Fleischwerk-Gegner vor Gericht

Die Gegner des geplanten Edeka-Fleischwerks in Rheinstetten haben vor Gericht eine
Niederlage einstecken müssen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat einen Eilantrag des
Bundes für Umwelt- und Naturschutz, BUND, gegen die vorzeitige Baugenehmigung
abgelehnt. Ein Verband wie der BUND dürfe in diesem Fall gar nicht klagen, so das Gericht
in der Begründung, nur wer subjektiv betroffen ist, habe das Recht, einen solchen Eilantrag zu
stellen. Und dem BUND gehe es um das Allgemeinwohl. Der Verband hatte seine Klage vor
drei Wochen mit dem Schutz für Tiere und Pflanzen auf dem Gelände in Rheinstetten
begründet, das Regierungspräsidium habe Umweltfragen bei der Erteilung der vorzeitigen
Baugenehmigung zu wenig berücksichtigt, hieß es. Man werde gegen den Beschluss des
Verwaltungsgerichts Beschwerde einlegen, so die Sprecherin einer der beteiligten
Bürgerinitiativen.

http://www.swr.de/swr4/bw/nachrichten/karlsruhe//id=258318/nxn33t/index.html#meldung97
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BNN am 18.07.2009 - Ein Eilantrag soll die Bagger stoppen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 22. Juli 2009 um 21:09

 
BNN am 30.04.2009 - Durchsuchung bei EDEKA PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 30. April 2009 um 00:00

 
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